Friesoythe Jamaika – das Koalitionsbündnis aus CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen – ist gescheitert. Die FDP hat weiteren Verhandlungen eine Absage erteilt. Somit ist die Frage, wer das Land künftig regiert, wieder völlig offen. Dabei sah es trotz einiger Differenzen zuletzt eigentlich ganz gut aus, dass eine Regierung gebildet werden könnte. Entsprechend fallen die Reaktionen in einer Befragung der NWZ aus.

„Ich bin echt enttäuscht“, sagt Silvia Breher, die bei der Wahl im September als CDU-Direktkandidatin im Wahlkreis 66 (Cloppenburg/Vechta) in den Bundestag gewählt wurde. Schließlich hätten Parteien eine Verpflichtung, Verantwortung zu übernehmen. Da dürfe es nicht um persönliche Eitelkeiten gehen. „Eine Regierungsbildung ist kein Spaß, sondern ein Auftrag“, so die Bundestagsabgeordnete. Daher habe sie auch die SPD nicht verstehen können, die bereits am Wahlabend eine Regierungsbeteiligung ausschloss.

Wie es jetzt weitergehe, würde sich zeitnah zeigen. Eines sei für Silvia Breher aber klar: „Eine Neuwahl ist das letzte Mittel. Es kann ja nicht sein, dass so lange Neuwahlen gefordert werden, bis einem das Ergebnis passt. So ein Vorgehen kann gar nicht funktionieren.“

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Am Sonntag wurde Andreas Tameling, er sitzt für die FDP im Friesoyther Stadtrat, noch ironisch gefragt, ob er nicht an die Jamaika-Koalition glauben würde. Schließlich würde an einem Parkplatz in Friesoythe noch ein Wahlplakat der FDP hängen – also in weiser Voraussicht auf Neuwahlen. „Da kann man schon mal schmunzeln“, so Tameling.

Er selbst habe schon an eine Einigung geglaubt, doch nicht um jeden Preis. Daher kann er die Entscheidung der FDP verstehen. „Wir als Freie Demokraten haben ein sehr gutes Wahlprogramm für den Bürger aufgestellt. Ich denke, dass unsere Parteispitze unsere Werte und möglichen Optionen in einer Jamaika-Koalition bis zum Schluss gründlich und verantwortungsvoll abgewägt hat.“ Wenn jedoch wesentliche Schwerpunkte des Programms, wie zum Beispiel Bildung, vereinfachte Steuerpolitik oder eine geregelte Zuwanderung, nicht umsetzbar seien, müsse auch klare Kante gezeigt werden dürfen. Tameling: „Das erwartet auch der Wähler von uns.“

Karl-Peter Schramm, SPD-Fraktionsvorsitzender im Saterländer Gemeinderat und als Vertreter im Minderheitenrat eng mit dem bundespolitischen Geschehen in Berlin verbunden, hätte gedacht, dass sich die Parteien schon einigen würden. „Doch die Lösung, bei der sich alle zurücknehmen mussten, ist nicht aufgegangen.“ Er ist davon ausgegangen, dass – wenn überhaupt – die CSU oder die Grünen die Verhandlungen zum Scheitern bringen würden. Von der FDP ist er entsprechend enttäuscht. „Die Partei will weder in Niedersachsen noch auf Bundesebene mitregieren. Warum soll man sie dann wählen?“, fragt sich Schramm. Er geht jedenfalls nicht davon aus, dass die FDP bei Neuwahlen besser abschneiden würde.

Von einer Großen Koalition aus CDU und SPD, die plötzlich wieder zur Diskussion steht, hält er nichts. „Dieses Regierungsbündnis ist im September offiziell abgewählt worden“, sagt der SPD-Mann.

Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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