Friesoythe Auf Unverständnis bei CDU-Ratsmitglied Jonas Bickschlag ist am Dienstag die kurzfristige Absage der für diesen Mittwoch anberaumten Stadtratssitzung gestoßen. Die Stadt habe offenbar ihre Hausaufgaben nicht gemacht, schimpfte Bickschlag, das Thema Öffentlicher Personennahverkehr werde verschlafen. Einziges Thema war das Rufbussystem für den Landkreis – ein wichtiges Thema gerade für jüngere Friesoyther, so Bickschlag. Er sei auch gewählt, um deren Meinungen im Rat wiederzugeben. „Die Absage kann ich nicht nachvollziehen.“

Erst am Freitag hatte FDP-Ratsherr Andreas Tameling seinen Unmut über die Informationspolitik zum Rufbussystem geäußert und die Stadt zur Beantwortung eines 15 Punkte umfassenden Fragenkatalogs aufgefordert. Darin will Tameling auch beantwortet wissen, ob und inwiefern die Verwaltung Einfluss auf die Planungen hatte.

Auf die Gründe für die Absage der Ratssitzung angesprochen, verwies Friesoythes Erste Stadträtin Heidrun Hamjediers auf den Landkreis Cloppenburg, in dessen Verantwortung das Rufbussystem liege. Dieser habe am Montag mitgeteilt, dass zu dem Thema nicht auf der Ratssitzung informiert werden soll. Daraufhin habe sie nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden die Sitzung abgesagt.

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Der Sprecher des Landkreises Cloppenburg, Frank Beumker, erklärte auf Nachfrage der NWZ, dass Städte und Gemeinden laufend über den Planungsstand zum Rufbussystem informiert würden. Auch das Feinkonzept, das jetzt vom Fachbüro Kreamobil erstellt wird, sei mit den Bürgermeistern abgestimmt. Das solle allen Ratsmitgliedern bei einem gemeinsamen Infotermin im Februar 2018 vorgestellt werden. Zudem sei der Landkreis vergaberechtlich zu einer Vorabbekanntmachung verpflichtet.

Um den Zeitablauf nicht zu gefährden und einen einheitlichen Informationsstand in den Städten und Gemeinden zu gewährleisten, habe sich der Landkreis entschieden, nicht in einzelnen Kommunen vorab zu informieren, so Beumker. Dass die Stadt Friesoythe gleichwohl eine Ratssitzung zu diesem Thema angesetzt habe, „war für uns überraschend“, stellte Kreissprecher Beumker klar.

Inwiefern die Ratsmitglieder informiert würden, sei Sache der Kommunen. Hier sehen Tameling und Bickschlag deutliche Defizite. Bickschlag: „Ich sehe mich weder in die Vorbereitung eingebunden noch ausreichend seitens der Stadtverwaltung informiert. Dies empfinde ich als äußerst unglücklich.“ Nun fragt er die Stadt: „Ist eine aktive Mitgestaltung der Mandatsträger nicht möglich oder gewünscht? Welcher Lösungsansatz wird derzeit verfolgt, um die Thematik voranzubringen? Wo sind Unstimmigkeiten aufgekommen?“

Reiner Kramer stv. Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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