Kommunalpolitik
„Ablehnung ist keine pauschale Blockadehaltung“

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Friesoythe Mit einem offenen Brief an alle CDU-Mitglieder hat der CDU-Stadtverband Friesoythe auf die Kritik an ihrer Ablehnung eines Kindergartens neben dem Aquaferrum reagiert.

„Der Bedarf an Kindergartenplätzen in der Stadt Friesoythe ist nach wie vor, auch bedingt durch die seitens der Landesregierung jüngst eingeführte Beitragsbefreiung, hoch“, teilte CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Krone mit. Es gehöre zur Aufgabe einer Kommune durch Schaffung neuer und zusätzlicher Plätze, ein zufriedenstellendes und vielseitiges Angebot zu schaffen. Die CDU/FDP- Fraktion sehe sich dazu verpflichtet, zukunftsfähige und sinnvolle Entwicklungen in der Stadt Friesoythe weiter voranzubringen.

Es bestehe bei der CDU/FDP-Fraktion Klarheit und Zustimmung darüber, dass die am Scheefenkamp geschaffene Übergangslösung einer dauerhaften Folgeeinrichtung erfordere. Die dortige Übergangslösung ist zunächst bis zum 30. Juni 2020 befristet. Die Ablehnung einer Kindertagesstätte am Aquaferrum verstehe sich daher nicht als eine pauschale Blockadehaltung der Mehrheitsfraktion, betont Krone. Vielmehr gelte es für die CDU/FDP-Fraktion, „die Möglichkeiten einer weiteren Attraktivitätsgewinnung des Bades sicherzustellen“. Fortlaufende Planungen und politische Beratungen werde man weiterhin positiv begleiten.

Die Schaffung von Kindergartenplätzen stehe zudem im engen Zusammenhang mit den Meldungen der Erziehungsberechtigten. Um aussagefähiges und verlässliches Zahlenmaterial zu erhalten sowie Doppelmeldungen zu vermeiden, ist die Einführung eines zentralen Erfassungssystems in der Stadt Friesoythe notwendig, so Krone. Die CDU/FDP-Fraktion habe der Anschaffung eines solchen Systems bereits am 16. Januar 2017 im Fachausschuss zugestimmt. „Bis heute ist dieses System von der Stadtverwaltung leider noch nicht aktiv eingesetzt worden“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende.

Er lädt alle Bürger zur Ratssitzung an diesem Mittwoch, 12. September, um 18 Uhr, im Friesoyther Rathaus ein. Dort wird unter anderem über die Kita Aquaferrum beraten.

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