Friesoythe „Corona überschattet alles. Auch unsere Finanzen.“ Mit diesen eher düsteren Aussichten begann Stadtkämmerer Karsten Vahl seine Ausführungen zur Finanzsituation der Stadt Friesoythe. Er erklärte den Mitgliedern des Friesoyther Stadtrates am Mittwochabend im Forum am Hansaplatz, warum der Haushaltsplan für 2020 aufgrund von Einnahmeausfällen an einigen Stellen deutlich angepasst werden musste. Diese Anpassung geschieht im Rahmen eines so genannten Nachtragshaushaltes. Oftmals sind es dann keine gute Nachrichten.

In Zahlen bedeutet das: Die Gewerbesteuer musste um 800 000 Euro herabgesetzt werden. Die Einnahmen durch die Einkommenssteuer werden sich um rund 540 000 Euro verringern. Auch die coronabedingten Schließungen der Spielstätten machen sich in der Stadtkasse bemerkbar. Die Einnahmen durch die Vergnügungssteuer wird sich um rund 260 000 Euro verringern. Neben diesen prognostizierten Mindereinnahmen gab es höhere Ausgaben, wie etwa im Bereich der Grundstückskäufe. Hier hätten sich in diesem Jahr Möglichkeiten ergeben, die man hätte ergreifen müssen.

Es gibt aber auch eine Einnahmeseite. Durch die Umsatzsteuer kommen 160 000 Euro mehr als geplant in die Kasse. Das Corona-Hilfspaket des Landes verspricht 250 000 Euro. Die Hilfe des Bundes bei Ausfällen der Gewerbesteuer sind derzeit 160 000 Euro im Haushalt berücksichtigt.

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Und alle Maßnahmen, die in diesem Jahr vielleicht geplant waren, aber noch nicht die Kasse belastet haben, sind ins nächste Jahr oder in die Folgejahre verschoben worden. Zudem sei eine mögliche Absenkung der Kreisumlage in den Berechnungen noch nicht enthalten.

So düster wie eingangs erwähnt stellte sich die Gesamtsituation daher dann doch nicht dar. Es ergebe sich unter dem Strich sogar ein minimales Plus und die Stadt könne ohne neue Schuldenaufnahme das Haushaltsjahr 2020 abschließen, führte Vahl weiter aus. Welche Auswirkungen die Corona-Pandemie allerdings auf die nächsten Jahre haben würde, könne man derzeit noch nicht vorhersagen.

„Normalerweise bekomme ich bei dem Wort Nachtragshaushalt immer kalte Füße“, sagte CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Krone, „doch diesmal müssen wir froh sein, dass wir da so rauskommen.“ Das sah auch SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter so, die jedoch noch anmerkte: „Die größeren Herausforderungen liegen noch vor uns.“

Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Cloppenburg/Friesoythe / Redaktion Münsterland
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