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Entscheidung Des Bundestages
Eltern müssen Kinder gegen Masern impfen lassen

Friesoythe Andrea Nahles hat die Reißleine gezogen und gibt ihren Posten als Partei- und Fraktionschefin der SPD ab. Sie zieht damit die Konsequenz, die sich aus der Diskussion um ihre Person und der Niederlage in der letzten Europawahl ergab. In Friesoythe wird dieser Schritt größtenteils befürwortet und lässt Grund, auf einen Neuanfang für die Partei zu hoffen.

„Der Rücktritt war unvermeidlich“, wie Renate Geuter, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, sagt. Doch was sie ärgert, ist, dass „viele Parteimitglieder glauben, Ratschläge geben zu müssen“. Stattdessen sei es jetzt wichtig, einen innerparteilichen Diskurs zu führen. „Es ist eine schwierige Situation, es ist jetzt gutes Nachdenken gefordert.“ Dabei müsse vor allem eins im Vordergrund stehen: „Wieder glaubwürdig zu werden, inhaltlich und personell.“ Für Friesoythe bedeute der Rücktritt aber keine Veränderung, denn die SPD sei gegenüber der Stadt in Verantwortung, gute Arbeit zu leisten.

Für Olaf Eilers, Vorstandsmitglied des SPD Ortsvereins Friesoythe, war der Rücktritt eine logische Konsequenz: „Sie war sehr unglücklich in ihrer Amtsführung und konnte keine positiven Akzente setzen.“ Doch nicht alle im Ortsverein seien der Meinung, dass dieser Schritt der richtige war. Sie würden befürchten, dass es dadurch nur noch chaotischer werden könnte. „In der Vergangenheit hat ein Wechsel nicht immer Erfolg gebracht“, sagt Eilers.

Es reiche nicht aus, das Führungspersonal auszutauschen, sondern es müssen auch die Themen, die gesetzt werden, besser vermittelt werden. Dies sei bisher zu kühl und technisch geschehen. Nach der Meinung von Eilers kann ein neuer unverbrauchter Kopf ein Impuls geben, er müsse aber auch in der Lage sein, den Bürgern Themen zu vermitteln, um zu zeigen, „was Sozialdemokratie bedeutet“.

Dass sich durch Nahles Rücktritt Folgen für Friesoythe ergeben, glaubt das Vorstandsmitglied nicht, da sich hier zum einen andere Themenschwerpunkte befinden würden und zum anderen die SPD in Friesoythe gut vertreten sei, „bei der letzten Kommunalwahl waren wir über den Bundesdurchschnitt“, sagt Eilers. Zudem bemerke der Friesoyther in den letzten Jahren einen Zulauf in der Partei, besonders bei den Jusos.

Erleichtert über den Rücktritt von Nahles ist Günter Graf. Er war 1963 Mitglied Nummer Sieben der SPD in Friesoythe und erlebte hier den Aufstieg der SPD mit, wobei er selbst tatkräftig mithalf. „Das war Kernarbeit, und wir haben uns von nichts abbringen lassen, immer gerade aus, nicht mal so und mal so“, sagt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete.

Das Problem, dass der heute in Dötlingen wohnende Graf in der SPD sieht, sei, dass immer weniger auf die Grundwerte der Partei – wie Frieden und Gerechtigkeit – Rücksicht genommen werde. „Ich war auf einem Ehemaligentreffen in Berlin. Mir standen Tränen in den Augen, was aus der SPD geworden ist.“

Seine Hoffnung ist es nun, dass die SPD die Kraft aufbringen kann, Persönlichkeiten aufzustellen, die hinter den Grundwerten stehen und ehrlich sowie verlässlich sind, denn von „Vertrauen sind wir sehr weit weg“, sagt Graf.

Es bräuchte Persönlichkeiten, auf die man aufschauen könne. Und wenn eine Person gefunden ist, müsse diese einen langen Atem beweisen, „der Erfolg wird nicht von heute auf morgen kommen“, weiß Graf. Er selbst werde die SPD nie verlassen, „ich bleib bei der Stange“, wie es Graf ausdrückt.

Alle SPD-Mitglieder sind übrigens aufgerufen, bis zum 13. Juni selbst Personen für den Parteivorsitz vorzuschlagen.

Soeke Heykes Volontär, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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