Friesoythe Mit dem Modell einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft betrete die Kommune Neuland. Im ganzen Landkreis sei man diesbezüglich sogar ein „Pionier“, sagte der damalige Friesoyther Bürgermeister Johann Wimberg. Er sei überzeugt, mit dem Unternehmen Depenbrock einen leistungsfähigen Partner für den Bau des Aquaferrums gefunden zu haben. Also wurde 2013 ein Investorenvertrag mit der Bielefelder Firma geschlossen.

Das Bad wurde für 7,5 Millionen Euro gebaut, 2014 eingeweiht und Depenbrock sollte sich die nächsten 25 Jahre um die Instandhaltung kümmern. Der laufende Betrieb des Bades war und ist Sache der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH (Wibef). Über die 100-prozentige Tochtergesellschaft der Stadt wird ohnehin das gesamte Aquaferrum abgewickelt.

Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH (Wibef) soll auf den Prüfstand

Als 2002 die Friesoyther Stadtentwicklungs GmbH (Frieseg) ins Leben gerufen wurde, hatte die 100-prozentige Tochtergesellschaft der Stadt Friesoythe die Liegenschaften des Rathauses Friesoythe übernommen, einen Erweiterungsbau errichtet sowie die vorhandene Bausubstanz saniert. Drei Millionen Euro wurden damals investiert. Die Liegenschaften sind an die Stadt Friesoythe vermietet. Daneben errichtete die Gesellschaft im Treuhandverfahren das Feuerwehrhaus in Altenoythe. 2010 und 2011 hat die Frieseg zudem Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden errichtet. 2013 wurde die Frieseg in Wirtschaftsbetriebe Friesoythe GmbH (Wibef) umfirmiert. Die Aufgaben wurden um die Abwicklung des Aquaferrums sowie die 6,3-Millionen-Euro-Beteiligung an der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest (KNN) erweitert. Die Wibef hat Verbindlichkeiten in Höhe von rund zwölf Millionen Euro.

Auf der jüngsten Wibef-Gesellschafterversammlung wurde beschlossen, dass Anfang des kommenden Jahres überprüft werden soll, welche Folgen die Auflösung der Wibef hätte. Die SPD würde es befürworten, wenn die Stadt wieder das komplette Ruder in die Hand bekommen würde und hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Die CDU sei offen für dieses Thema, vor allem, wenn sich dadurch Geld sparen ließe.

Jetzt, fünfeinhalb Jahre nach der Vertragsunterzeichung, steht die Ehe zwischen der Wibef und Depenbrock vor dem Aus. Das Bielefelder Unternehmen habe gute Arbeit geleistet und ein baulich einwandfreies Bad abgeliefert, aber: „Wir wollen die Scheidung“, sagte Wibef-Geschäftsführerin Heidrun Hamjediers auf der Gesellschafterversammlung am Montagabend im Rathaus am Stadtpark. Das wiederum lässt darauf deuten, dass doch nicht alles so gut gelaufen ist. Gerade bei den Instandhaltungsarbeiten soll es öfter zu Reibereien gekommen sein. Beide Parteien hätten sich daher darauf geeinigt, den Vertrag aufzulösen. Die Stadt wird sich mit 160 000 Euro aus dem Vertrag herauskaufen.

Auf den ersten Blick klingt das nach viel Geld. Doch die Geschäftsführerin hat auf der Sitzung aufgezeigt, dass es ein lohnenswerter Schritt ist. Derzeit zahle die Wibef pro Jahr rund 100 000 Euro an die Arge Depenbrock als Instandhaltungsentgelt. Für dieses Entgelt wurden die Wartungsarbeiten ausgeführt, aber keinerlei Instandhaltungen oder Reparaturen. Die Technik war im Vertrag ohnehin nicht vorgesehen. Das musste die Wibef laut Hamjediers gesondert bezahlen zuzüglich eines Zuschlages für die Koordinierung der Arbeiten. Hamjediers geht davon aus, dass die Wibef die Instandhaltung pro Jahr für rund 25 000 Euro umsetzen kann – eine Einsparung von jährlich 75 000 Euro. Hinzu kämen weitere Einsparungen (keine Koordinierungszuschläge mehr bei Reparaturen und Instandhaltungen, Einsparung Fahrtkosten etc.), während das Instandhaltungsentgelt dagegen laut Vertrag regelmäßig angestiegen wäre. Über die gesamte Laufzeit bis 2039 hätte die Wibef noch Kosten gehabt von rund zwei Millionen Euro.

Die Ablösesumme beträgt nun einmalig 160 000 Euro. Für den Wartungsaufwand bis 2039 hat Hamjediers – nach eigenen Angaben sehr großzügig – eine Summe von 600 000 Euro errechnet. Unter dem Strich bliebe somit eine Ersparnis von 1,24 Millionen Euro bezogen auf die nächsten 20 Jahre.

„Sie haben sehr, sehr gut verhandelt“, lobte Karl-Heinz Krone (CDU) die Geschäftsführerin. Und Renate Geuter (SPD) freute sich, dass das ÖPP-Konstrukt gescheitert sei, denn „das hätte uns für die Zukunft belastet“. Einstimmig votierten die Teilnehmer der Gesellschafterversammlung für die Auflösung des Vertrages.

Dr. Matthias Lamping (CDU) brachte auf der Versammlung nochmals den Vorschlag zum Bau eines Naturbeckens auf den Plan. Dieses müsse natürlich günstiger sein als die bislang prognostizierten Kosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Und auch Bedenken in Sachen Algenproblematik halte er aufgrund guter Technik für beherrschbar. „Ich finde, das ist ein interessantes Thema.“

Geschäftsführerin Hamjediers sah das anders: „Fachleute sagen, dass man davon die Finger lassen soll.“ Renate Geuter sieht in einem Naturteich „keine Investition, die die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Bades verbessern würde“. Karl-Heinz Krone entgegnete, dass Ideen zur Steigerung der Attraktivität des Bades immer gut seien.

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Carsten Bickschlag Redaktionsleitung Friesoythe / Redaktion Münsterland
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