Emstek Auf dem Parteitag der SPD im Kreis Cloppenburg in Emstek ist Amtsinhaber Detlef Kolde in seinem Amt bestätigt worden. Zu Gast waren unter anderem Generalsekretär Alexander Saipa (SPD Niedersachsen, Goslar) und der SPD-Landtagsabgeordnete Axel Brammer (Hatten). 78 Delegierte waren geladen, um einen neuen Kreisvorstand zu bilden und über einen Sachantrag und zehn weitere Anträge abzustimmen.

Saipa, Kolde und weitere Redner sagten, die Zusammenarbeit der GroKo im Landtag gehe durchaus geräuschlos über die Bühne. Im Gegensatz dazu stehe die aktuelle Situation im Bund. Die Arbeit der politisch Verantwortlichen im Bund wurde kritisiert, und um die Zukunft der SPD sei es nicht gerade rosig bestellt. Dagegen gab es viel Lob für die Arbeit vor Ort.

Kolde (Essen) wurde als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Cloppenburg wiedergewählt. Stellvertreter wurden Silke Büscher-Thoben (Cloppenburg) und Thomas Höffmann (Friesoythe), Kassierer Bernd Roder (Bösel), stellvertretender Kassierer Stefan Riesenbeck (Cloppenburg), Schriftführer Tobias Bohmann (Garrel) und stellvertretende Schriftführerin Mechthild Schwarte-Kock (Lindern). Als Beisitzer zum geschäftsführenden Vorstand wurden gewählt Rudolf Arkenau (Cappeln), Hüseyin Basgürboga (Garrel), Lars Bernemann (Friesoythe), Jan Oskar Höffmann (Cloppenburg), Frank Garling (Cappeln), Nils Heister (Löningen), Maik Kamphaus (Barßel) und Heinz Robben (Lindern).

Für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD wurden Rudolf Arkenau und Willi Siemer (Lindern) geehrt. Überrascht wurden auf dem Parteitag die beiden langjährigen Kreistagsabgeordneten Ursula Nüdling (Barßel) und Hans Meyer (Friesoythe). Sie erhielten aus den Händen von Alexander Saipa und Detlef Kolde jeweils eine Ehrenurkunde für ihre mehr als 25-jährige ununterbrochene Tätigkeit als Abgeordnete im Kreistag des Landkreises Cloppenburg. Die Geehrten konnten neben den vielen Danksagungen einen Blumenstrauß und ein Überraschungsgeschenk entgegennehmen.

Der Antrag auf Senkung des Quorums zur Beschlussfähigkeit bei Mitgliedervollversammlungen wurde abgelehnt. Die Mitgliedervollversammlungen wird auch zukünftig bei erforderlichen 20 Prozent der anwesenden Parteimitglieder festgestellt und nicht bereits bei 10 Prozent.

Die Anträge „Einführung der kostenlosen Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg“, „Keine Zirkusse mit Wildtieren im Landkreis Cloppenburg“, „Gewinnbeteiligung des Landkreises am Jahresabschluss der LzO“ und „Seebrücke – Landkreis Cloppenburg ein sicherer Hafen“ der Jusos wurden angenommen. Die Forderung der Essener nach einer zukunftsfähigeren Infrastruktur mit digitaler Technik, einer stärkeren und sozialen Regulierung von Arbeitsverhältnissen sowie Klimaschutz als Staatsziel wurden ebenso unterstützt wie ihre Thesen zur Förderung des sozialen Wohnungsbau und der Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Peter Linkert Redaktionsleitung Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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