Cloppenburg Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Pandemie und eines Corona-Ausbruchs in der Vechtaer Stadtpolitik ist die Cloppenburger Ratssitzung, die eigentlich am Montag um 16 Uhr in der Stadthalle beginnen sollte, am Vormittag desselben Tages kurzfristig abgesagt worden. Das teilte die städtische Pressesprecherin Friederike Bockhorst mit.

Wie berichtet, waren am Wochenende in Vechta die neun Mitglieder des städtischen Verwaltungsausschusses (VA), drei Fachbereichsleiter und Bürgermeister Kristian Kater in Quarantäne gegangen, nachdem ein VA-Mitglied nach der VA-Sitzung am Dienstag, 8. Dezember, positiv getestet worden war. Die ebenfalls für Montag geplante Ratssitzung in Vechta wurde daraufhin abgesagt.

Der Cloppenburger SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Oskar Höffmann regte daraufhin – auch vor dem Hintergrund des Beschlusses zum am Mittwoch beginnenden harten Lockdown – am Sonntag gegen 20 Uhr in einer E-Mail an die Fraktionschef-Kollegen sowie Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) an, von der Tagesordnung der Cloppenburger Ratssitzung alle nicht-haushaltsrelevanten Themen abzusetzen und alle Ratsmitglieder – bis auf die Fraktionsvorsitzenden – zu Hause zu lassen. Letztere sollten nach Höffmanns Vorstellungen die haushaltsrelevanten Tagesordnungspunkte sowie den Haushalt selbst „im Schnelldurchlauf“ beschließen.

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Das wiederum wollte Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU) so nicht mitgehen. „Eine Organisation mit Beschränkung auf einige wenige Personen und Tagesordnungspunkte wird als nicht durchführbar gewertet, da für Veränderungen in der Tagesordnung zunächst eine Beschlussfähigkeit vorliegen und ein Verzicht auf Teilnahme an der folgenden Sitzung erfolgen müsste. Im Prinzip müsste der gesamte Rat erscheinen und der größte Teil der Mitglieder die Sitzung dann freiwillig wieder verlassen“, schrieb der Verwaltungschef zur Begründung. Man habe sich daher entschlossen, die komplette Sitzung auf einen Termin im Januar oder Februar zu verschieben.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten sich kritische Stimmen zur geplanten Durchführung der Ratssitzung gemeldet. Die Außenwirkung einer Sitzung mit circa 50 Leuten, in der stundenlang Haushaltsreden gehalten und umstrittene Themen wie beispielsweise die „Bekenntnisschule“ lang diskutiert worden wären, wurde unter anderem vom Bürgermeister als problematisch angesehen.

Carsten Mensing Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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