Cloppenburg Viel Gesprächsstoff bot die Einrichtung eines offenen Jugendtreffs (NWZ berichtete) den Ratsmitglieder bei der Sitzung am Montagabend. Andreas Bochers (SPD) stellte einen Antrag für einen Sachstandsbericht. Bereits am 1. Juni soll der Treff nach Beschluss seine Arbeit aufnehmen. „Die Zeit drängt“, betonte Bochers. Die SPD erwartete eine Auskunft.

„Meiner Erinnerung nach haben wir im Januar zu diesem Thema schon sehr ausführlich Auskunft gegeben“, sagte Bürgermeister Dr. Wolfgang Wiese (CDU). Der Antrag der SPD müsse erst vom Rat beschlossen werden, danach würde schriftlich Auskunft erteilt werden. Andreas Borchers befürchtete, dass die Einrichtung des Jugendtreffs nicht mehr in diesem Jahr erfolgen würde. Wiese dazu: „Die Stelle ist ausgeschrieben und wir sehen, was wir bis dahin baulich auf die Reihe kriegen.“ Er halte es nicht für sinnvoll, alles sofort im Rat zu besprechen, dann könnten die Fachausschüsse auch gleich aufgelöst werden. Am Ende wurde dafür gestimmt, das Thema auf die Tagesordnung des entsprechenden Ausschusses zu setzen.

Außerdem beschloss der Rat die Benennung einer Straße: „An der Ziegeleibäke“ soll eine Stichstraße im neuen Wohnbaugebiet an der Stapelfelder Kirchstraße heißen.

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In den vergangenen Jahren konnte die Stadt vor Ort nicht wie beabsichtigt Flächen erwerben. Mit Hilfe einer Bauleitplanung hofft sie nun, die Entwicklung für den Bereich „Nördlich Cappelner Damm/Östlich Efeustraße“ voranzubringen. Der Rat stimmte für eine Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet. Außerdem sprach sich die Politik für eine Neuaufstellung des Bebauungsplans „Sportanlagen Galgenmoor“ aus.

Wie viel Fernwärme bekommt die Stadt jedes Jahr von der Firma Emsland-Food geschenkt, und rechnet sich der Betrieb der Fernwärme-Anlage eigentlich? Darauf weiß die Verwaltung auch heute noch keine Antwort, was die Grünen wundern ließ.

„Es muss doch innerhalb eines Jahres zu schaffen sein, das zu beziffern“, ärgerte sich die Fraktion. „Der Gewinn ist für uns in einer Höhe von mehreren tausend Euro, aber wir können es nicht beziffern, wollen diese Spende aber gerne annehmen“, sagte der Bürgermeister dazu. Der Rat sprach sich für die Annahme der kostenlos abgegebenen Fernwärme aus.

Die frischgebackene Gleichstellungsbeauftragte Irene Keller, seit Anfang Oktober im Amt, berichtete aus ihrer Arbeit. Sie habe sich bereits mit Organisationen und Vereinen getroffen im Rahmen ihrer Vernetzungsarbeit. Außerdem nehme sich stets an Vorstellungsgesprächen teil. „Es soll keiner benachteiligt werden – weder Männer noch Frauen“, betonte sie. Unter dem Titel „Männer brauchen Grenzen“ sei ein Kabarettabend nur für Frauen geplant. Außerdem werde ein Filmabend nur für Frauen im Herbst vorbereitet.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei einer ihrer Schwerpunkte, wie auch der Politik und Gesellschaft. „Es ist ein Prozess, der immer vorangetrieben werden muss.“ Daher arbeite sie an einem Konzept, dass mit drei Säulen – Kindesbedarf, Arbeitsplatzoptimierung und Pflege – einen Weg zum Ziel mit Maßnahmen für Unternehmen bieten soll.

Außerdem legte der Rat eine Schweigeminute in Erinnerung an Ratsmitglied Ludger Böckmann (UWG) ein. Er war am 23. Dezember 2017 verstorben. Ratsvorsitzender Heinz-Georg Berg ehrte ihn als kompetentes und engagiertes Ratsmitglied, aktiv in allen Ausschüssen. Thorsten Persigla wurde per Bürgermeister-Handschlag für die UWG als Nachfolger verpflichtet.

Sascha Sebastian Rühl Volontär, 3. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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