BREMEN BREMEN/JE - „Menschenverachtende Parolen gegen Juden dürfen in Bremen nicht geduldet werden.“ Mit diesem Appell reagierten Bürgerschaftspräsident, Bürgermeister sowie die Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und Grünen auf die jüngsten Straßenproteste von palästinensischen Gruppen in Bremen.

In einer gemeinsamen Erklärung betonten gestern Christian Weber, Jens Böhrnsen, Carsten Sieling, Hartmut Perschau und Karoline Linnert, Hasstiraden und Gewaltaufrufe wie „Tötet Israel“ seien nicht nur moralisch verwerflich, sondern verstießen gegen die geltende Rechtsordnung. „Wir respektieren natürlich das Grundrecht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, auch Kritik an der Politik Israels muss erlaubt sein; aber Hetze gegen ein Volk, Verunglimpfung unserer jüdischen Mitbürger und das Bespucken von religiösen Symbolen sind beschämend und nicht hinnehmbar“, heißt es in der Erklärung.

Die Behörden werden aufgefordert, bei Demonstrationen gegebenenfalls strafrechtlich einzuschreiten: „Die Freie Hansestadt Bremen wird aus Verantwortung vor der eigenen Geschichte Respekt und Würde aller Menschen wahren.“

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