Bremen Ein für Sonntag in Bremen angemeldeter Auftritt von Salafisten-Predigern ist verboten worden. Auf dem Platz vor dem Übersee-Museum hatten die Salafisten Pierre Vogel und Sven Lau als Redner auftreten sollen, wie der Bremer Senat am Freitag mitteilte. Lau war im Februar wegen des Verdachts des Anwerbens von Kämpfern für Syrien in Baden-Württemberg festgenommen und erst vor wenigen Tagen freigelassen worden. Das Stadtamt Bremen habe in Abstimmung mit der Innenbehörde die Versammlung verboten, weil von ihr eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe, die auch mit einer Verhängung von Auflagen nicht abgewehrt werden könne, hieß es zur Begründung.

Die Ideologie des von Vogel und Lau propagierten Salafismus widerspreche elementar der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ebne den Weg für Gewalt und Terrorismus, so der Senat. Es habe die hohe Gefahr bestanden, dass die Redner die Anwesenden zumindest indirekt auffordern, sich an terroristischen Aktionen zu beteiligen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) nannte die Vorstellung „unerträglich“, dass Salafisten in Bremen öffentlich unter Jugendlichen und Heranwachsenden direkt oder indirekt für den bewaffneten Kampf in Syrien werben. „Skrupellose Menschenfischer dürfen in unserer Stadt kein Forum bekommen“, so Mäurer.

In Bremen gibt es laut Senat rund 360 Salafisten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Im April hatte die Polizei in Abstimmung mit der Innenbehörde Hausdurchsuchungen bei sieben Männern aus dem salafistischen Umfeld vorgenommen und ihre Reisepässe sichergestellt. Sie standen in Verdacht, dass sie wie bereits mehrere junge Männer zuvor ins syrische Kampfgebiet ausreisen wollen, um dort womöglich an Kampfhandlungen und Gräueltaten teilzunehmen.

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