BöSEL Es sieht nicht rosig mit den Gemeindefinanzen aus. Dabei fließen die Gewerbesteuereinnahmen so gut wie schon lange nicht mehr.

Von Thomas Haselier BÖSEL - Eigentlich gab es da gar nichts zu verhandeln: Als am Mittwochabend der Rat der Gemeinde Bösel den kommunalen Haushalt für 2006 verabschiedete, wurde ein Zahlenwerk auf den Weg gebracht, in dem es praktisch nur noch um Pflichtaufgaben geht. Die von Politikern so geliebte Kür, nämlich Mittel für freiwillige Leistungen zu vergeben, ist verkümmert zum Abnicken kleiner Zuschüsse für Gruppen und Vereine. Geld für den „großen Wurf“ wie etwa der Bau einer Sporthalle ist derzeit nicht vorhanden. Und es steht in den Sternen, ob die erhofften Zuschüsse dafür wirklich nach Bösel fließen werden.

Die Zahlen im Einzelnen: Die Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt betragen in diesem Jahr knapp über sechs Millionen Euro. Ihnen stehen Einnahmen in Höhe von 5,7 Millionen Euro gegenüber. Der Fehlbedarf beträgt 380 000 Euro, abzuglich der darin aufgehenden Fehlbeträge der Vorjahre ergibt sich ein strukturelles Defizit von knapp 212 000 Euro.

Die Situation wäre weitaus prekärer, hätte sich die private Wirtschaft nicht besser entwickelt als erwartet. Dies führte zu einer deutlichen Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen, die im Nachtrag 2006 mit insgesamt mehr als 1,5 Millionen Euro auf den höchsten Stand in der Geschichte der Gemeinde korrigiert wurden.

Teuer für Bösel wird dagegen der Beschluss des Kreistages, die Kreisumlage um zwei Prozentpunkte zu erhöhen, was zu Ausgaben in Höhe von fast 1,8 Millionen Euro führt, über 133 000 Euro mehr als noch im Vorjahr. Aus eigener Kraft sei Bösel nicht mehr in der Lage, steigende Umlagen zu kompensieren, sagte Gemeindedirektor Bernhard Hackstedt bei der Erläuterung des Zahlenwerkes.

CDU-Fraktionsvorsitzender Gerd Raker wirkte so auch eher frustriert bei seinem Statement zum Haushalt: „Was sollen wir da groß reden? Es gibt nichts zu verteilen, und Steuererhöhungen wollen wir nicht.“ Noch bitterer ist für ihn der Vermögenshaushalt. Gerade mal 50 000 Euro für Grundstücksankäufe – das sei im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis. Für die FDP sagte Martin Meinerling, dass trotz größter Sparsamkeit das strukturelle Defizit unvermeidbar gewesen sei. Er übte Kritik am Beschluss des Kreistages, die Kreisumlage zu erhöhen. Im Vermögenshaushalt gebe es eine große Lücke zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

Hans-Dieter Michalik (SPD) wies darauf hin, dass man bei allem Jammern über die schwierige Haushaltslage auch bedenken müsse, was Bösel für seine Schulen leiste. Der große Brocken „Ganztagsschule“ binde viele Mittel. Und Hubert Brüggemann (UWB) begrüßte es, dass Bösel ohne Steuererhöhungen ausgekommen ist.

Kleine Merkwürdigkeit am Rande: Der Rat stimmte erst dem Haushalt zu, um dann in späteren Tagesordnungspunkten über einzelne Teile des Haushaltsentwurfes abzustimmen.

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