BOCKHORN Der Rat der Gemeinde Bockhorn war am Mittwochabend zu einer nichtöffentlichen Sitzung ins Rathaus gebeten worden. Es ging um die Reaktion auf die Zurückweisung einer Klage der Kommune vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg (die NWZ berichtete). Am Donnerstag bezogen Bürgermeister Ewald Spiekermann und sein Stellvertreter im Amt, Andreas Meinen, in einem Pressegespräch dazu Stellung.

„Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit seiner Entscheidung vom 25. August 2008 die Klage der Gemeinde Bockhorn auf Rückzahlung unserer Kapitalbeteiligung bei der Kläranlage in Varel abgewiesen. Nach einer Prüfung der Urteilsbegründung durch unseren Fachanwalt hat der Rat bei einer Enthaltung ohne Gegenstimme beschlossen, gegen diese Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg einen Antrag auf Zulassung der Berufung zu stellen.“ Die Auseinandersetzung Varel-Bockhorn geht also in die nächste Runde.

Ewald Spiekermann und Andreas Meinen fügten hinzu: „Die Mitglieder des Rates sind der Meinung, dass die Stadt Varel durch den Verkauf des Klärwerks an den Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) den Vermögensteil der Gemeinde Bockhorn mit verkauft hat, ohne dass wir hierfür einen Gegenwert erhalten haben. Das ist seitens des Rates nicht nachvollziehbar.“

Die Abstimmung im Bockhorner Rat sei in einer ausgesprochen sachlichen und vernünftigen Atmosphäre erfolgt, betonte Spiekermann: „Wir haben uns viel Zeit genommen und die Sache nach ausgiebiger Diskussion abgewogen.

Es war keine ad-hoc-Entscheidung.“ Im Jahr 1996 sei der Verbund der Gemeinde Bockhorn mit der Stadt Varel und der EWE zur Abwasserbeseitigung erfolgt, „gerade weil wir verlässliche Partner aus der Region gewinnen wollten“, erklärte Ewald Spiekermann. „Jetzt können die Bürger nicht nachvollziehen, dass unser Anteil an der Vareler Kläranlage veräußert worden ist, ohne dass die Gemeinde berücksichtigt worden ist.“

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