Wiefelstede „Sehr erfreulich“ entwickelt sich die Ertragsseite im Haushalt 2018 der Gemeinde Wiefelstede laut Marcus Aukskel, Fachbereichsleiter Innere Dienste und Bürgerservice im Rathaus. Er stellte im Namen der Verwaltung dem Finanzausschuss in seiner Sitzung am Dienstagabend im Ratssaal den Verlauf der Haushaltsführung im Bereich der Hauptsteuererträge, Zuweisungen sowie der Kreis- und Gewerbesteuerumlage vor.

„Wir konnten ein Plus bei der Gewerbesteuer verzeichnen, damit steigt dann natürlich auch die Gewerbesteuerumlage“, so Aukskel am Dienstagabend. Geplant wurde mit einer Gewerbesteuer von 4,6 Millionen Euro, der Ist-Beitrag am 12. Juni lag bei über 5,7 Millionen Euro. „Irre Zahlen“ kann der Fachdienst Finanzen auch bei der Vergnügungs- beziehungsweise Spielgerätesteuer liefern: Für 2018 wurden Einnahmen von 180 000 Euro geschätzt, die Steuer spülte in den ersten vier Monaten des Jahres aber bereits knapp 100 000 Euro in die Kasse – hoch gerechnet könnten hier also am Ende des Jahres 300 000 Euro stehen. Die Verwaltung erwartet jetzt vorsichtig optimistisch 230 000 Euro für 2018.

Ebenfalls höher ausgefallen sind die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen. Diese sind Teil des Finanzausgleiches und werden finanzkraftabhängig verteilt, das heißt Kommunen mit niedrigen eigenen Steuereinnahmen erhalten höhere Schlüsselzuweisungen als solche mit hohen eigenen Steuereinnahmen. Der endgültige Grundbetrag liegt in Wiefelstede bei 1041 Euro und damit 14 Euro über dem vorläufigen Grundbetrag. Das summiert sich laut Aukskel auf Mehrerträge in Höhe von 168 500 Euro.

Strenges Sparen

 Zu berücksichtigen seien außerdem die Sonderzuweisung vom Landkreis Ammerland in Höhe von rund 64 000 Euro, die im April bereits ausgezahlt wurden. „Die Haushaltsplanung konnte erst mit strengen Sparmaßnahmen und positiven Signalen bei den Hauptsteuererträgen sowie aus dem Finanzausgleich mit einem leichten Überschuss positiv gestaltet werden“, heißt es in der Beratungsvorlage seitens der Verwaltung.

„Unterm Strich haben wir derzeit etwa 1,27 Millionen Euro mehr an Erträgen als geplant. Es steht ja aber auch viel an, in das investiert werden soll. Diese Projekte erzeugen Folgekosten“, sagte Aukskel abschließend.

Denn in den kommenden Jahre steht die Gemeinde vor finanziellen Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten und der Schulen. Diese Investition werden den finanziellen Handlungsspielraum in den kommenden Jahren einschränken, mahnte die Verwaltung.

Freude und Vorsicht

„Diese positive Entwicklung geschieht nur durch externe Maßnahme, unser Anteil daran ist relativ gering. Wir müssen sehen, ob wir in der Zukunft handeln müssen. Wir können aber beruhigt in die Ferien gehen“, führte Jörg Weden (SPD) aus. „Ich habe lange nicht so positive Zahlen gesehen“, freute sich auch CDU-Ratsmitglied Bernd Kossendey. „Die Zinswende ist eingeläutet und die Konjunkturindikatoren zeigen nach unten. So positiv wird die Situation nicht bleiben. Und wir haben viele Investitionen vor“, mahnte Kossendey.

„Wir müssen auf der Hut sein. Die vorgelegten Zahlen zeigen zwar positive Ergebnisse, wir müssen aber damit rechnen, dass sich diese Situation auch wieder ändern kann“, sagte der Ausschussvorsitzende Dirk Schröder.

Mareike Wübben Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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