Wiefelstede Einen massiven Einbruch bei der Gewerbesteuer kündigte Bürgermeister Jörg Pieper am Dienstagnachmittag in der Sitzung des Finanzausschusses an.

Grund: Die Jahresergebnisse 2015 zweier großer Unternehmen in der Gemeinde seien deutlich schlechter ausgefallen als erwartet. Um welche Unternehmen es sich handelt, sagte Pieper nicht. Folge: Die Gemeinde muss rund 850 000 Euro an die Unternehmen zurückzahlen und zudem auch die Vorauszahlungen für 2016 entsprechend nach unten anpassen. Das könnte zu einer Verdoppelung des Einbruchs bei der Gewerbesteuer auf rund 1,7 Millionen Euro führen, sagte Pieper. Real wäre damit aufgrund der vorsichtigen Planung der Gemeinde ein Defizit von netto 900 000 Euro gegeben.

Pieper regte für die Verwaltung dennoch an, derzeit nicht über einen Nachtragshaushalt nachzudenken und zudem geplante und notwendige Unterhaltungsmaßnahmen nicht zu stoppen. Die Gemeinde habe Überschussrücklagen gebildet, auf die im Zweifelsfall zurückgegriffen werden könne. Pieper bezeichnete die neue Situation als „erheblichen Einschnitt in die Finanzlage der Gemeinde“. Dennoch rechne er damit, dass sich das Defizit bis Jahresende noch reduziert.

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Hans-Dieter Schneider (SPD) warf bei der schnellen Suche nach Einsparmöglichkeiten die Frage auf, ob nicht die geplante Sanierung dreier Gemeindestraßen für rund 300 000 Euro verschoben werden könnte. Pieper hielt das jedoch nicht für notwendig: Auch der Einbau eines Fahrstuhls in der Oberschule und die dortigen Brandschutzmaßnahmen sollten realisiert werden.

CDU-Fraktionsvorsitzende Kirsten Schnörwangen betonte, wie wichtig es gewesen sei, Überschussrücklagen zu bilden und in der Vergangenheit sparsam zu wirtschaften. Ausschussvorsitzender Ralf Becker (UWG) gab den Mitgliedern abschließend mit auf den Weg, im Vorfeld der Kommunalwahl im September bei Versprechungen an die Bürger Vorsicht walten zu lassen.

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