Bad Zwischenahn Bad Zwischenahner Grundstückseigentümer – und Mieter – müssen sich auf höhere Kosten für die Straßenreinigung einstellen. Ein erster Anstieg kommt wohl im kommenden Jahr, ab 2021 könnte er noch deutlicher ausfallen.

Am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat darüber entscheiden, ob die Gemeinde die Straßenreinigung künftig selbst erledigt.

Der Hintergrund: Bisher hatte die Gemeinde die Straßenreinigung stets an Fachfirmen vergeben. Bei der letzten Ausschreibung im Jahr 2016 hatte die Gemeinde sehr günstige Preise erzielt, die Straßenreinigungsgebühren konnten für die Jahre 2017 bis 2019 gesenkt werden. Allerdings, daraus macht die Gemeindeverwaltung kein Geheimnis, war die Reinigungsleistung häufig unbefriedigend.

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Bei der Neuausschreibung im Herbst 2019 wurden die Leistungen, die die Fachfirmen erbringen sollen, deshalb genauer beschrieben, als in der Vergangenheit. „Eine Anhebung der Preise war zu erwarten, die Verwaltung hatte daher zum Haushalt 2020 den Ansatz für die Fremdreinigung der Straßen gegenüber dem Vorjahr verdoppelt“, heißt es in der Beschlussvorlage, die am vergangenen Dienstag bereits den Verwaltungsausschuss passiert hatte.

Das Ergebnis der Ausschreibung ergab dann aber noch weit höhere Kosten. „Da wir kein akzeptables Angebot erhalten haben, wollen wir nun durch den Baubetriebshof die Straßenreinigung in Eigenregie übernehmen“, so die Verwaltung. Dies soll künftig mit einem eigenen Reinigungsfahrzeug geschehen, welches aber zunächst angeschafft werden muss. Für das kommende Jahr hat die Gemeinde bereits ein Mietfahrzeug bestellt.

Für 2020 sollen die Gebühren für die wöchentliche Reinigung von 1,46 Euro € auf 1,49 Euro für jeden Meter Straßenfront steigen€, für die 14-tägige Reinigung von 76 Cent € auf 1,09 Euro€.

Im Jahr 2021 soll dann das eigene Fahrzeug zur Verfügung stehen, womit sich die Kalkulationsgrundlagen ändern. Da aber auch die anderen durch die eigene Reinigung verursachten Kosten noch nicht im Detail feststehen, wurde zunächst nur die Gebühr für das Jahr 2020 kalkuliert.

Klar ist, die Kosten werden steigen, wenn auch nicht so stark wie bei der Reinigung durch die teuren Fremdfirmen. Im Jahr 2020 macht sich die Kostensteigerung noch nicht voll bemerkbar, weil Überschüsse der Jahre 2016 bis 2018 erstattet werden. Ohne die Erstattung der Überschüsse wären die Gebühren bereits auf 1,95 Euro und 1,33 €gestiegen, so die Gemeindeverwaltung. Sie geht aber davon aus, dass die Straßenreinigung durch den Bauhof nicht nur günstiger ist als durch die Fachfirmen, sie rechnet auch mit einer besseren Qualität. Große Spielräume haben Verwaltung und Politik bei der Kalkulation der Gebühren nicht, denn diese müssen die realen Kosten decken.

Die Entscheidung über die Gebühren für 2020 fällt der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 17. Dezember, ab 17 Uhr in der Querensteder Mühle, Querensteder Straße 13.

Christian Quapp Redakteur / Redaktion Bad Zwischenahn
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